Topartikel Kommunalpolitik Alleingang der CDU Dorsten

CDU will im Alleingang die Kita und OGS Gebühren für Eltern erhöhen

Wie mehrere Medien berichten, sollen die Elternbeiträge in Dorsten für Kita und OGS jährlich um 1,5 % steigen. Viele Eltern sind aufgebracht.

Die Stadtverwaltung brachte den Vorschlag in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ein, die Beiträge gleich für die nächsten drei Jahre, jeweils um 1,5 % zu erhöhen.

Die Verwaltung wies darauf hin, dass die jährliche Anpassung Teil der vom Rat verabschiedeten Haushaltssicherungsmaßnahmen seien. Sollten die geplanten Mehreinnahmen (45.000 Euro, im Jahr darauf: 90.000 Euro, dann: 135.000 Euro) ausbleiben, müssten also Kompensations-Sparvorschläge auf den Tisch gelegt werden.

CDU-Chef Bernd-Josef Schwane erklärte, eine Ablehnung der städtischen Vorschläge sei angesichts der Sitzverhältnisse nicht zu befürchten. Man wisse, „dass es eine Mehrheit gibt, die ihrer Verantwortung gerecht wird“. Außerdem sei die Beitragserhöhung für die einzelnen Familien nur marginal. CDU als Mehrheitsfraktion stimmte der Erhöhung der Elternbeiträge zu.

Bei 70 Prozent der Beitragszahler mache diese Erhöhung 1 bis 3 Euro Mehrkosten im Monat aus, rechnet Stockhoff vor. Die Stadt könne keine Wohltaten vergeben. Keine Fraktion habe einen Einsparvorschlag gemacht, „um zu sagen, wie man 45.000 Euro im ersten Jahr, 90.000 Euro im zweiten Jahr und 135.000 Euro im dritten Jahr kompensiert“, sagt der Bürgermeister. Die Stadt könne sich keine Wohltaten leisten.

Die Oppositionsparteien im Rat der Stadt Dorsten sind allesamt dagegen.

SPD: Falsches Signal

SPD-Fraktionsvorsitzenden Friedhelm Fragemann hat außerdem eine grundsätzliche Überlegung des Umgangs mit Kosten der Bildung bis zur 10. Klasse einschließlich angeregt.

Wir, die SPD fordern seit langem, dass die Elternbeiträge auf null gesetzt werden oder zumindest reduziert werden.

Kommentar: Norbert Talaga

Zur Verdeutlichung: Bei der Kommunalwahl im Jahr 2020 war eine Wahlbeteiligung von nur 54,42 %, davon hat die CDU in Dorsten die absolute Mehrheit der Stimmen erhalten, nämlich 52,95 %. Das bedeutet, dass 45,58 % der Wahlberechtigten nicht zur Kommunalwahl gegangen sind, also fast die Hälfte der Wählerinnen und Wähler nahmen keinen Einfluss auf die politischen Entscheidungsmöglichkeiten in Dorsten. Daraus resultiert, dass die CDU allein entscheiden kann was in Dorsten passiert.

Im Ergebnis bedeutet das, dass nur gut ein Viertel der Dorstener Erwachsenen mit ihrer Stimme bei der Kommunalwahl 2020 für die jährliche Erhöhung der Beiträge um 1,5%  (vermeintlich) stimmt, also für das Vorhaben der CDU und ihrem Bürgermeister.

Noch eine Anmerkung von mir: Wenn man sein Wahlrecht nicht nutzt oder die „falsche Partei“ wählt, kann man sich auch nicht bei solchen Entscheidungen wie hier von der CDU in Dorsten („Elternbeiträge“) beschweren.

 

Veröffentlicht am 06.03.2021

 

Bildung & Forschung Was ist wichtiger, Landtag oder Schulen

Redaktionsleitung news4teachers.de

31.08.2020

Gebauer: Luftfilter für Klassenräume wären gut – sind aber zu teuer 

DÜSSELDORF. NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hält Luftfilter in Klassenräumen gegen das Coronavirus zwar für eine gute Lösung – aber: für zu teuer. Die Geräte würden bei rund 3000 Euro Kosten pro Klasse «Unsummen verschlingen», meinte sie. Gebauer erklärte, bislang habe es in NRW an keiner Schule einen unkontrollierten Corona-Ausbruch oder gar einen «Hotspot» gegeben.

Ein Team vom Institut für Strömungsmechanik und Aerodynamik an der Universität der Bundeswehr München hatte einen Raumluftreiniger untersucht, mit dessen Filterkombination selbst sehr kleine Aerosol-Partikel zu 99,995 Prozent aus der Raumluft abgeschieden werden. In einem 80 Quadratmeter großen Raum könne die Aerosolkonzentration in sechs Minuten halbiert werden. Weil die Aerosole rausgefiltert werden, würden die Geräte auch nicht zur Virenschleuder, hielten die Forscher fest. Sie empfehlen Raumluftreiniger etwa für Schulen, Büros, Geschäfte, Wartezimmer, Vereinshäuser, Aufenthalts- und Essensräume (News4teachers berichtete über die Studie

Hintergrund: Die Kommunen müssen einen Eigenanteil aufbringen – und der ist ihnen offenbar zu hoch.

Kommentar: Norbert Talaga

Für das  Wohl der Lehrer-/innen und der Schüler-/innen sind 3.000 € pro Raum also zu teuer (laut NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP), s. h. oben.

Wenn es beispielweise ca. 300 Klassenzimmer in den Dorstener Schulen gibt, sind ca. 900.00,00 € zu teuer für unsere Zukunft (Kinder)? Ich glaube nicht! Zumal die Stadt Dorsten ihren Eigenanteil leisten müsste, was aber auch kein Problem wäre, wenn die Stadt dem Atlantis-Schwimmbad nicht noch zu den 800.000, 00 € jährlichen Zuschuss für die nächsten Jahre eine Rücklage in Höhe von 1.000.000,00 € (1 Million €) geschenkt hätte.

Im Gegensatz dazu gönnt sich der Landtag NRW 41 TAC V+ Hochleistungsluftreiniger der Firma Trotec, um das Ansteckungsrisiko für Politiker, Mitarbeiter und Besucher zu minimieren. Also ca. 164.000,00 € für die Politiker, Mitarbeiter und Besucher, wobei in der Pandemiezeit keine Privatpersonen in den Landtag dürfen, also was die Besucher betrifft, sind dies alles Lobbyisten. Zu den 164.000,00 € kommen natürlich noch die Wartungs- und Ersatzfilterkosten.

Dem Landtag sind offenbar Politiker, ihre Mitarbeiter, und Lobbyisten wichtiger als unsere Kinder und Lehrkräfte.

Gebauer sagt zur Begründung: „… bislang habe es in NRW an keiner Schule einen unkontrollierten Corona-Ausbruch oder gar einen «Hotspot» gegeben.“ Im NRW Landtag hat es nach meiner Kenntnis auch keinen gegeben, trotzdem hat der Landtag 41 Hochleistungslüfter angeschafft.

Zumal der digitale Unterricht in Dorsten in großen Teilen gar nicht funktioniert. Aber das ist ein anderes spannende Thema.

01.02.2021 – 14:41

Trotec GmbH

Corona-Pandemie: Landtag NRW sichert Arbeitsfähigkeit durch Einsatz von Hochleistungsluftreinigern

Beschreibung: Corona-Pandemie: Landtag NRW sichert Arbeitsfähigkeit durch Einsatz von Hochleistungsluftreinigern

Bildrechte: Trotec GmbH

Fotograf: @ Trotec

Heinsberg (ots)

Mit gezielten Investitionen in neueste technologische Infektionsschutz-Lösungen beweist der Landtag NRW seine Handlungskompetenz und Vorbildfunktion. Um das Ansteckungsrisiko für Politiker, Mitarbeiter und Besucher zu minimieren, wurden insgesamt 41 Hochleistungsluftreiniger installiert. Die Arbeitssicherheit im Landtag wird damit im Zuge der Corona-Pandemie weiter ausgebaut.

41 TAC V+ Hochleistungsluftreiniger der Firma Trotec sorgen im Landtag in Düsseldorf ab sofort für virenbefreite Luft. Positioniert wurden die Geräte in der Sicherheitsschleuse am Besuchereingang, an den Aufzügen wie auch in der Wandelhalle vor dem Plenarsaal. In der großen Eingangshalle stehen sieben der TAC V+ Luftfilter über die gesamte große Fläche verteilt. Auf der Zugangsebene zum Plenarsaal sind weitere sechs Geräte aufgestellt. Zudem wurden den einzelnen Fraktionen Luftreiniger zur Nutzung in Büros und Besprechungsräumen zur Verfügung gestellt. In den großen Sitzungssälen wird auf Luftfilter verzichtet, da dort ein ausreichend dimensionierten Luftaustausch besteht. Das neue Hygienekonzept bietet sich als Blaupause für Institutionen in anderen Bundesländern an.

Große Akzeptanz für Investition in technische Infektionsschutzlösungen

Bereits im Vorfeld hatten die Fraktionen von CDU und FDP die Förderung von TAC V+ Luftreinigern sowie die Innovationsklausel für die Corona-Schutzverordnung begrüßt. Unter anderem bezeichnete der CDU-Landtagsabgeordnete Oliver Kehrl die Innovationskraft von Trotec als beeindruckend, die mobilen Raumluftreiniger der TAC-Serie mit H14-HEPA-Filtern aufgrund der maximalen Luftreinigung inklusive Aerosol-Dekontamination als "sehr vielversprechend".

Besondere Brisanz hat das Thema Infektionsrisiko im Düsseldorfer Landtag an Sitzungstagen: Rund 1.000 Personen aus allen NRW-Regionen und anderen Teilen Deutschlands konferieren dann vor Ort zusammen. Im Infektionsfall könnte sich damit ein Pandemiegeschehen in kürzester Zeit und von den Gesundheitsämtern kaum nachverfolgbar verbreiten.

Kommentar: Norbert Talaga:

Ich habe noch nie 1.000 Personen im Landtag gesehen, nicht einmal im Bundestag.

Von Wissenschaftlern empfohlen, studienbelegt und leistungsverifiziert

Der Landtag folgt mit der Umsetzung des neuen Infektionsschutzkonzepts den Empfehlungen des Hygiene-Experten Prof. Martin Exner, Direktor des Instituts für Hygiene und Öffentliche Gesundheit der Uni Bonn. Wissenschaftlich belegt wird die Effektivität des Hochleistungsluftreinigers TAC V+ von Prof. Dr. Christian Kähler vom Institut für Strömungsmechanik und Aerodynamik der Universität der Bundeswehr in München. In seinen vielbeachteten Studien hat der Aerosolexperte nachgewiesen, dass Hochleistungsluftreiniger die Infektionsgefahr durch virenhaltige Aerosole nachhaltig senken.

Grundvoraussetzung dafür ist, dass deren Leistungsfähigkeit einen mindestens 6-fachen Raumluftwechsel pro Stunde ermöglicht. Ebenso maßgeblich ist laut Studie von Prof. Dr. Kähler, dass die Aerosolverdünnung und Abscheidung virentragender Partikel in möglichst kurzer Zeit erfolgt. Ebenso müssen Hochleistungsluftreiniger über HEPA-Filter der Klasse H14 (zertifiziert nach EN 1822) verfügen, um virenbelastete Aerosolen mit einer typischen Teilchengröße von 0,1 bis 0,2 Mikrometer in jeder Beziehung zuverlässig abzuscheiden.

Trotec TAC V+ kombiniert professionelle Filter- und Dekontaminationstechnologie

Referenzprodukt der wissenschaftlichen Studien von Prof. Dr. Christian Kähler war der Hochleistungsluftreiniger TAC V+ von Trotec. Der mobile Luftreiniger erzielt im Dauerbetrieb nicht nur die erforderliche Luftwechselfrequenz, sondern stellt mit seinem Luftvolumen von 1.800 qm weitere Leistungsreserven bereit. Angesichts der konkreten Ansteckungsgefahren mit dem SARS-CoV-2-Virus sowie den aktuell sequenzierten Mutationen geht der TAC V+ damit keine Kompromisse ein. Dazu zählt ebenfalls der ausschließliche Einsatz von HEPA-14-Filtern sowie weltweit einmalig eine automatische, kontaktfreie Filter-Dekontaminationstechnologie, die Viren nach dem Filtervorgang ohne jedes Wartungsrisiko dauerhaft beseitigt.

Veröffentlicht am 28.02.2021

 

Ortsverein Drogeriemarkt Hervest

Drogeriemarkt in Hervest

Nach der Sommerpause soll begonnen werden

Die Vorarbeiten für das Bauprojekt des neuen Drogeriemarkts in Hervest sind am Laufen. Entstehen soll dann ab März/April 2021(Baubeginn) ein Wohn- und Geschäftshaus am Kreisverkehr Halterner Straße/Zechenstraße. Auf dem Grundstück schräg gegenüber vom Hervester Aldi-Markt. Der Bauantrag liegt dem Bauordnungsamt vor und wird zurzeit geprüft. Denn gleich nach der Sommerpause will das niederländische Projektentwicklungs-Unternehmen mit den Bauarbeiten beginnen.

In den Erdgeschossen sind neben dem Drogeriemarkt eine Senioren-Tagespflege für Demenz-Patienten sowie ein Café mit Außengastronomie geplant. Während die Altenpflege-Betreiber auch Ende März feststehen sollten, dürfte es mit dem Café noch etwas länger dauern.

21Service-Apartments sind in den oberen Geschossen mit jeweils zwei Zimmern als Mietwohnungen vorgesehen. Der andere Flügel bietet auf zwei Etagen Platz für zwei Senioren-Wohngruppen mit jeweils zwölf Personen.

Unter dem Namen „Leopold I“ finden sich bereits weitere Pläne im Internet,  auf der Homepage des Projektentwicklers „Aqui-Visons“. Demnach soll ein     V-förmiges Gebäude mit 4.027 Quadratmeter Grundfläche und Garten im Innenhof errichtet werden.

Als „Brückenschlag“ zwischen der Einkaufsstraße „Im Harsewinkel“ und dem Zechengelände hatte  die Politik und die Verwaltung  dieses Grundstück als sogenannte „Trittstein-Lösung“ für eine Drogeriemarkt-Ansiedlung favorisiert.

Verfasser: Norbert Talaga

Veröffentlicht am 24.02.2021

 

Ratsfraktion Antrag der SPD-Ratsfraktion Dorsten - Breitbandausbau

SPD-Fraktion                                                        
im Rat der Stadt Dorsten

Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD

SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dorsten – Halterner Straße 28 – 46284 Dorsten

Herrn Bürgermeister 
Tobias Stockhoff- im Hause
Datum:19.02.2021

Nachhaltiger Breitbandausbau - der Weg zum schnellen Internet und zur Zukunftsfähigkeit unserer Stadt geht weiter

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
gemäß §3, Abs. 3 der geltenden Geschäftsordnung des Rates der Stadt Dorsten bitte ich Sie, den o.g. Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates bzw. ersatzweise HFA im März 2021 zu setzen.
Die SPD erwartet zu diesem Punkt einen aktuellen Sachstandsbericht und bittet darum, die in der Begründung aufgeführten Fragen zu beantworten.

Begründung:

Ab spätestens Ende 2022 steht die Breitbandförderung des Bundes und die daran anknüpfende Kofinanzierung der Länder weiteren Nutzern zur Verfügung, so z.B. allen, die noch nicht über gigabitfähige Internetanschlüsse verfügen.
Bisher sind alle ausgeschlossen, die bereits über Bandbreiten von mehr als 100Mbit/s im Download verfügen. Auch diese Größenordnung zeigt sich aber jetzt schon in der Pandemie als immer wieder nur bedingt belastbar. Die Zukunft liegt im Giga-Bit-Bereich. 
Der jetzige, mit Hilfe der Stadtverwaltung begleitete Breitbandausbau im Bereich von weniger als 30 Mbit/s an das schnelle Glasfasernetz ist wichtig und richtig, aber nicht Ende der Fahnenstage. 
Stabile Videokonferenzen bei Homeoffice und Homeschooling (nach der Pandemie: Zusatzlernförderung bzw. moderne Lernformen) werden voraussichtlich mehr Kapazitäten erforderlich machen. 
Bei der Entwicklung der richtigen Breitbandstrategie muss sich die Stadt Dorsten weiter aufstellen. 
Hierzu sind besonders folgende Aspekte zu eruieren:

1. Neue Förderstränge/ -töpfe und -anträge zu welchem Zeitpunkt? 2021 Vorbereitung, Anträge 2022 oder 2023? Nur Begleitung oder Federführung durch Stadt bzw. Kreis? Oder gar selbst Antragsteller?

2. Flächendeckende oder partielle (Bedarfs-)Strategie?
3. Breitbandförderung im Betreibermodell oder dort, wo es notwendig erscheint, im Wirtschaftlichkeitslückenmodell auch zur Vermeidung „grauer Flecken“ im Stadtgebiet.

Gegebenenfalls ist auch ein kommunales oder kommunal gelenktes Betreibermodell noch einmal näher in Betracht zu ziehen – als landkreisweite gemeinsame Lösung oder als Kommune in 
Kooperation mit dem Kreis. 
Seit Beginn der Breitbandförderung sind die Förderquoten stetig gestiegen. Mittlerweile ist es in den meisten Flächenbundesländern möglich, dank Bundes- und Landesförderung mit einem Eigenanteil 
von nur 10% der zuwendungsfähigen Kosten 100% Eigentum am geförderten Glasfasernetz zuerlangen. Entsprechende bundesweite Hinweise von Wirtschaftsberatungsbüros u. ä. liegen vor. 

Mit freundlichen Grüßen

Dirk Groß
(stellv. Fraktionsvorsitzender)

Veröffentlicht am 22.02.2021

 

Gesundheit Verwirrung zum Impfstart

Dorstener Zeitung berichtete

Verwirrung zum Impfstart: Kommst Du heute nicht, dann eben morgen?

Coronavirus

Dem Impfzentrum in Recklinghausen droht gleich zum Start am heutigen Montag Ärger. Denn Senioren, die wegen der Wetterlage nicht kommen, gucken möglicherweise in die Röhre.

Anreise könnte beschwerlich sein

Ungewiss ist allerdings, ob tatsächlich alle Impfwilligen pünktlich in Recklinghausen sein können. Der Weg über verschneite Straßen ist beschwerlich. Ob Busse fahren, war zuletzt unklar. Ob sie pünktlich wären, ebenso. Die Vestische versprach zwar einen zuverlässigen Anschluss, aber das war vor dem Wintereinbruch.

Und dann gibt es ja alte Menschen, die aus Angst vor einem Sturz auf spiegelglatten Wegen das Haus lieber nicht verlassen möchten. Mit anderen Worten: Es ist denkbar, dass am Montag manche Termine nicht wahrgenommen - oder verpasst - werden. Und dann?

„Einen kurzfristigen Ersatztermin wird es nicht geben können“, sagte Kreissprecherin Svenja Küchmeister noch am Freitag. „Das bekommen wir nicht organisiert.“ Das würde zugleich bedeuten, dass auch der zweite Impftermin hinfällig wäre und komplett neue Termine gebucht werden müssten - im April und Mai wahrscheinlich.

Die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe vertrat am Sonntag eine andere Auffassung: „Wer am Montag witterungsbedingt nicht kommen kann, darf am Dienstag zur selben Zeit erscheinen.“ Das wiederum würde bedeuten, dass zu bestimmten Uhrzeiten mehr Impfwillige da sind als vorgesehen.

Kommentar: Norbert Talaga

NRW Gesundheitsminister Laumann (CDU) erklärte, dass man am nächsten Tag zur selben Zeit einfach ins Impfzentrum kommen könne.

„Einen kurzfristigen Ersatztermin wird es nicht geben können“, sagte Kreissprecherin Svenja Küchmeister noch am Freitag. „

Das ist ja wieder mal typisch Gesundheitsminister Laumann!! Ohne mit der

Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe zu sprechen, irgendetwas behaupten, was vor Ort gar nicht eingehalten werden kann!!!!!

Veröffentlicht am 11.02.2021

 

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