Topartikel Veranstaltungen Woche des Grundgesetzes in Dorsten

Eröffnung der Dorstener Woche des Grundgesetzes

Am 24.09.2021 eröffnete unser Bürgermeister Tobias Stockhoff in der St. Agatha Kirche die Dorstener Woche des Grundgesetzes. Als Gast war auch unser SPD Bundesminister a.D. Franz Müntefering bei der Eröffnung dabei. Unsere Ratsmitglieder Marina Talaga und Dirk Groß waren als Vertreter der SPD Ratsfraktion selbstverständlich auch anwesend. Gemeinsam mit Ihrer Lehrerin haben die Schülerinnen und Schüler der Neuen Schule verschiedene Artikel des Grundgesetzes vorgelesen. Nach der Eröffnung ging es weiter zum GG (Grundgesetz)-Laden an der Lippestrasse 5. Dort konnten alle Anwesenden die Ausstellung zum Thema Grundgesetzt genießen.

Veröffentlicht am 25.09.2021

 

Ratsfraktion Drogeriemarkt für Hervest-Hartnäckigkeit zahlt sich aus

Drogeriemarkt für Hervest - Hartnäckigkeit zahlt sich aus

Seit vielen Jahren hat der SPD Ortsverein Hervest um einen Drogeriemarkt für Hervest immer wieder und wieder in Rats- und Ausschusssitzungen gekämpft. Insbesondere gilt unser aller Dank den langjährigen Hervester SPD-Ratsmitgliedern Ali Sen und Dirk Groß, die sich nicht haben unterkriegen lassen.

Nun ist Licht am Ende des Tunnels. Die Baugenehmigung liegt vor. Am Kreisverkehr Halterner Straße/Zechenstraße entsteht ein dm Markt! Aber nicht nur der soll kommen, sondern auch eine Bäckerei, Wohnungen und eine Tagespflege. Baubeginn soll ab Herbst 2021 sein.

Und das gehört auch dazu – Hervest bleibt ein starker Anker

Die Hervester SPD war weit früher als andere Parteien überzeugt und bemüht, dass der positiven Hervester Entwicklung z.B. auf dem ehemaligen Zechengelände mehr Rechnung getragen werden muss. Nach drei Jahren Widerspruch und Begründung durch den SPD-Ortsverein und die SPD-Fraktion freuten wir uns im April 2021 sehr über den Ratsbeschluss, dass Hervest doch ein Nebenzentrum bleibt.


Die erfolgreiche SPD-Initiative für ein Drogerieangebot zahlte sich somit doppelt aus, da bei der Rechtfertigung zur Beibehaltung als Nebenzentrum auf dieses Angebot nun ausdrücklich hingewiesen wird. Wir sind zuversichtlich und werden weiterhin alles dafür tun, dass die positive Entwicklung von Hervest fortbesteht.

Veröffentlicht am 09.09.2021

 

Ratsfraktion Antrag Videoübertragungen von Rats- und Ausschusssitzungen

SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Dorsten



Sozialdemokratische Partei Deutschlands

SPD

 

SPD-Fraktion im Rat der Stadt  Dorsten – Halterner Straße 28 – 46284 Dorsten

 

Herrn Bürgermeister                                                                      

Tobias Stockhoff

-im Hause -

                                                                      Datum:08.September 2021

 

Videoübertragungen von Rats- und Ausschusssitzungen

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

 

gemäß § 3, Abs. 3 der geltenden Geschäftsordnung des Rates der Stadt Dorsten bitte ich Sie, den o.g. Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates zu setzen.

Die SPD-Fraktion stellt hierzu folgenden Antrag:

Die Verwaltung wird beauftragt, die rechtlichen Voraussetzungen zur Übertragung von Rats- und Ausschusssitzungen bzw. die zu beachtenden Bedingungen zu prüfen, diesbezügliche Erfahrungen in anderen Städten einzuholen und einen Kostenvoranschlag für komplette oder zeitweilige Übertragungen, etwa über Streamingdienste, vorzulegen.

Begründung:

Die Herstellung einer größeren Öffentlichkeit durch Videoübertragungen von Rats- und Ausschusssitzungen wurde von der SPD-Fraktion bei verschiedenen Gelegenheiten, so u. a. im HFA und im Ältestenrat, angesprochen. Die rechtlichen Voraussetzungen scheinen grundsätzlich gegeben zu sein; die Möglichkeiten einer praktischen Handhabung müssten aber wohl ausgelotet werden. Es ist an der Zeit, jetzt einen entsprechenden Versuch zu starten, zumal die Kosten für Streamingdienste nach unseren Informationen keineswegs exorbitant hoch sind.

Im Übrigen ist die öffentliche demokratische Auseinandersetzung, die Pflege demokratischer Kommunikation eine Pflichtaufgabe, die uns auch etwas wert sein sollte. Eine Übertragung würde dazu dienen, dass sich die Bürgerinnen und Bürger zumindest ein besseres und umfassenderes Bild von der Arbeit und den unterschiedlichen Positionen der Ratsfraktionen machen können. Video-Übertragungen wären insofern eine sinnvolle Ergänzung zur Berichterstattung der Printmedien und der vorhandenen Online-Kanäle.

Vor diesem Hintergrund erscheint mir die Prüfung neuer Kommunikationswege zwingend. Manche Redebeiträge, beispielsweise der AfD, würden auch in aller Öffentlichkeit entlarven, wes Geistes Kind die Vertreter dieser Gruppierung sind. Das schon öfter vorgetragene Argument, nicht jedes Ratsmitglied oder jeder sachkundige Bürger sei Willens, seine Zustimmung für eine öffentliche Übertragung zu geben, in der man in Wort und Bild erscheint, halte ich geradezu für absurd. Wenn jemand bereit ist, zu kandidieren und als öffentliche Person aufzutreten, dann hat er m. E. auch die Verpflichtung, in der Öffentlichkeit seinen Standpunkt zu vertreten und dort Rede und Antwort zu stehen.

 

Mit freundlichem Gruß

 

Friedhelm Fragemann

Veröffentlicht am 08.09.2021

 

Kommunalpolitik Keine Entschuldigung von Friedhelm Fragemann!!!

07. September 2021

Pressemitteilung

zu

„Grüne fordern Entschuldigung von SPD- Fraktionschef Fragemann“

„Für eine Entschuldigung besteht für mich keinerlei Anlass. Ich habe die formale Qualifikation der Kandidatin nicht bezweifelt, aber dass diese Personalie durch den schwarz-grünen Kuschelkurs der letzten Monate atmosphärisch vorbereitet wurde, steht für mich außer Frage. Wer allerdings glaubt, dass die Besetzung der Gleichstellungsstelle ohne vorherige diesbezügliche Kontakte erfolgt ist, der glaubt auch an den Weihnachtsmann“, so Friedhelm Fragemann.

„Die Rücknahme einer Einladung an die SPD-Fraktion zum Gespräch über den Grünen-Antrag (Sicherer Hafen) ist allerdings eine kleinkarierte Reaktion und spricht nicht für die Souveränität der Kandidatin, abgesehen davon, dass sie als Parteivorsitzende mit dieser Absage in die Rolle der Fraktionssprecherin geschlüpft ist.

Im Übrigen befasst sich die SPD-Fraktion schon seit geraumer Zeit umfassend und differenziert mit den Fragen der Migration und wird einen entsprechenden aktuellen Vorschlag zur Problemlösung erarbeiten“, so abschließend Friedhelm Fragemann.

Veröffentlicht am 08.09.2021

 

Ratsfraktion Neue Gleichstellungsbeauftragte, eine Frechheit!

31.08.2021

Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion

zur Besetzung der Gleichstellungsstelle

„Der schwarz-grüne Kuschelkurs der letzten Monate entpuppt sich als personalpolitisch motivierter Schachzug“, so Fraktionschef Fragemann zu der jüngsten Entwicklung im Dorstener Rathaus. Mit der Installation der grünen Bundestagskandidatin Kim Wiesweg als Gleichstellungsbeauftragte im Rathaus setzen Union und Bürgermeister ihre umfassende Umarmungsstrategie konsequent fort.

Berlin hat Frau Wiesweg wohl schon längst abgeschrieben oder auch möglicherweise nie ernsthaft in Erwägung gezogen, was nicht weiter dramatisch ist, da es dort ohnehin schon genug „Lifestyle-Linke“ gibt.

Die schwarz-grüne Annäherung hatte sich schon vor der Sommerpause deutlich abgezeichnet. So torpedierte Schwarz-Grün die 1a-Lösung für den Tisa-Brunnen, die Union verabreichte den Grünen ein Kuschelplacebo mittels Aufstockung des HFA, gemeinsam blockierten CDU und Grüne die Chance auf eine nachhaltige Stadtentwicklung im Lippetal. Zuletzt gipfelte die Zusammenarbeit in einer gemeinsamen Pressemitteilung/Anregung „Runder Tisch Sicherheit“, die im Übrigen einer langjährigen Forderung der Sozialdemokraten auf Einrichtung eines Kriminalpräventiven Rates entsprach.

Faktisch gehe der Wechsel von Frau Wiesweg aus der Fraktion in die Verwaltung zu Lasten der Frauenquote bei den Grünen, so Fragemann. Er schwäche den Frauenanteil dort erheblich. Nachfolger ist laut Liste nämlich Christian Haake.

Unter den gegebenen Voraussetzungen ist es zudem mehr als fraglich, ob hier die Umarmungsstrategie des Bürgermeisters funktioniert, wenn man sich den ursprünglichen Antrag zur Gleichstellung der Grünen aus dem Frühjahr 2021 nochmals zu Gemüte führt. Der Kernpunkt unter dem Titel „Neubildung des Ausschusses für Soziales und Gleichstellung“ dort war die Forderung nach konsequenter Umsetzung des verfassungsrechtlichen Gebotes der Gleichstellung von Frauen, Männern, Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender, Trans- und Intersexuellen.

Wir wissen also, welche „zentralen Themen“ demnächst auf der Agenda stehen.

Veröffentlicht am 31.08.2021

 

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