#StrabsAbschaffen Landespolitik Straßenausbaubeiträge

In vielen Bundesländer gibt es keine Straßenausbaubeiträge. Nur wenige Landesregierungen, wie auch die schwarz/gelbe in NRW, pochen weiterhin auf diese Ausbaubeiträge und kassieren von den Eigentümern teilweise fünfstellige Beiträge.Wir sind dagegen!

Veröffentlicht am 20.12.2019

 

Allgemein Dirk Groß berichtet

Unser Ratsmitglied Dirk Groß berichtet

 

Hervest - Weiter Nebenzentrum oder zukünftig lediglich Nahversorgung?

 

Der SPD-Ortsverein bleibt weiter am Ball!

 

Die SPD-Ratsfraktion hatte auf Bitten des Ortsvereins dazu einen Antrag zur Klärung im Rat gestellt. Der Prüfauftrag sollte der jüngsten Entwicklung Rechnung tragen, dass es sich mit Hervest um einen wieder aufstrebenden Stadtteil handelt. Die gastronomischen Entwicklungen auf dem Zechengelände, die gute neue Verkehrsverbindung und vieles mehr sprechen aus unserer Sicht nicht für eine Randlage. Zudem ist es fraglich, ob die Entwicklungsmöglichkeiten der vorhandenen Potenzialflächen durch eine Herabstufung nicht zu sehr beschnitten werden.

 

Aus Befindlichkeit hat die CDU den Klärungsantrag abgeschmettert, da man angeblich Vertrauliches aus einer Ratskommission weitertrage. Das stimmt schlicht nicht, denn aus dem Kreis Hervester Unternehmer wurde die SPD Hervest direkt und ganz öffentlich auf die obengenannte Fragestellung angesprochen. Danach hat der Ortsverein Hervest das Thema seiner Fraktion näher bringen können und der Antrag wurde gestellt.

 

Wir werden von Seiten der Hervester SPD nicht locker lassen und das Thema immer wieder auf die Tagesordnung bringen. Die berechtigte Frage aus dem Kreis der Unternehmer verdient eine Antwort - auch im Sinne der Hervester Bürger!

Veröffentlicht am 11.12.2019

 

Allgemein Mitgliederehrung 2019

Veröffentlicht am 11.12.2019

 

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