Landespolitik Thomas Kutschaty

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»Die Schulen zu öffnen, ohne Tests zur Verfügung zu stellen, ist wie ein Drahtseilakt ohne Sicherheitsnetz.«

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Liebe Leserin,
lieber Leser,
 
in dieser Woche wurde das Corona-Chaos der Landesregierung leider wieder einmal mehr als deutlich. Mehrere Kommunen im Land hatten angesichts steigender Infektionszahlen und nicht vorhandener Tests um Rückkehr in den Distanzunterricht gebeten. Aber die Landesregierung hat da keine klare Linie hinbekommen.


Vor allem hat sie es versäumt, die dringend notwendige Voraussetzung für die Schul-Öffnungen zu schaffen. Und die heißt auch hier: testen, testen, testen.


Das Problem: Die angekündigten Tests sind an den Schulen noch überhaupt nicht flächendeckend angekommen – kein Wunder, sie wurden ja auch erst vor einer Woche bestellt. Die Landesregierung hat den Testeinkauf schlichtweg verschlafen. Eine Teststrategie gibt es bis heute nicht.
 
Dieses Thema beschäftigt uns auch in unserem heutigen Sonder-Plenum, das wir gemeinsam mit der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen beantragt haben. 

Weitere Informationen dazu und zu den Ereignissen der Woche findet Ihr in diesem Newsletter.
 
Herzliche Grüße
Euer Thomas Kutschaty
 

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Veröffentlicht am 22.03.2021

 

Bundespolitik Wenn zwei Versager eine Taskforce bilden

Scheuer (CSU) und Spahn (CDU) sollen eine Taskforce bilden.

Kommentar: Norbert Talaga

Wenn zwei Versager eine Taskforce bilden, was kommt dabei raus? In der Mathematik ergibt Minus mal Minus=Plus. In der Politik ergibt das (wahrscheinlich) ein Chaos.

Nach einem Jahr Corona-Pandemie und unzähligen Ankündigungen, die kurze Zeit später wieder zurückgenommen wurden, weil sie nicht umgesetzt wurden, sollen nun zwei der größten unfähigsten Politiker in Deutschland sich um die größtmögliche Verfügbarkeit und zügige Lieferung von Schnelltests einschließlich Selbsttests für die Bedarfe der öffentlichen Hand sicher stellen.

Seit gut 2 Jahren ist Andreas Scheuer (CSU) im Amt des Verkehrsministers. Während dieser kurzen Zeit hat er bereits eine ganze Reihe an Flops geleistet:

Erträge mit Maut-Betreibern abgeschlossen, obwohl klar war, dass der Europäische Gerichtshof die Maut-Gebühr kippen wird. Das kostet uns Steuerzahler mindesten 500 Millionen €.

Die Handydaten des Ministers und anderer Führungskräfte des Verkehrsministeriums sind (widerrechtlich) gelöscht worden. Durch die Löschung der Daten von vor Februar 2019 fehlen dem Untersuchungsausschuss wichtige Beweismittel. Scheuer ist der Mann für Alleingänge, Verschwender von Steuergelder und Fettnäpfe.

So wurde bekannt, dass der selbsternannte „Fahrradminister“ zwölf Millionen Euro für den Bau von Bundesstraßen und den Kauf von Fahrzeugen umgenutzt hat – eigentlich war das Geld für den Bau von Radwegen gedacht.

Die CSU nutzt das Verkehrsministerium, um Geld des Bundes nach Bayern zu schaufeln. Da will Scheuer seinen Vorgängern Alexander Dobrindt und Peter Ramsauer nicht nachstehen.

Rund 500 Millionen Euro sollen nun aus seinem Etat in ein Mobilitätszentrum fließen. Der geplante Standort: München. CSU verteilt Gelder nach Gutsherrenart.

In der Diesel-Affäre kämpft er gegen Hardware-Nachrüstungen, er trägt eine gehörige Mitschuld am E-Scooter-Chaos, bei der Digitalisierung kommt Deutschland nicht voran, nicht zuletzt die gefloppte Maut. Stattdessen wartet Scheuer mit skurrilen Ideen auf. Mal will er nachts mit der U-Bahn Pakete befördern, mal macht er sich für Lufttaxis stark. Was mag bis zur Bundestagswahl noch alles von diesem Mann kommen?

Fünf  Beispiele für das Versagen von Jens Spahn (CDU)  bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie versagt

Vollmundig versprach Jens Spahn noch Anfang des Jahres, jede*r Deutsche solle bis zum Sommer ein Impfangebot bekommen. Inzwischen musste er dieses Versprechen zurücknehmen. Sowohl Spahn als auch die Bundeskanzlerin sprechen öffentlich nur noch von Ende des Sommers, also bis zum 22. September – vier Tage vor der Bundestagswahl. 

 In Deutschland hatte Gesundheitsminister Spahn gleichsam vollmundig kostenlose Schnelltests für alle ab dem 1. März in Aussicht gestellt. Ein Versprechen, das er bekanntlich nicht halten konnte. 

Bereits beim Start  der  Corona-App war es schleppend. Immer wieder wurde er verschoben, ehe Spahn die mehr als 50 Millionen Euro teure App im Juni 2020 schließlich präsentierte. Eine Clustererkennung bietet sie jedoch nach wie vor nicht.

Weil der Mangel zu Beginn der Pandemie im Frühjahr 2020 so groß war, dass selbst Klinikbeschäftigte ihre Masken mehrfach verwenden mussten, zögerte die Regierung zu lange, das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes für die gesamte Bevölkerung zu empfehlen – von FFP2-Masken ganz zu schweigen. Spahns Ministerium reagierte spät und bestellte dann – Medienangaben zufolge – massenhaft Masken in aller Welt, inklusive Abnahmegarantien. Allerdings waren bis zu 40 Prozent der Masken fehlerhaft, sodass das Gesundheitsministerium wiederum Millionenbeiträge für Anwaltskosten und Gerichtsverfahren ausgeben musste. 

Gesundheitsminister Spahn mahnte am 20. Oktober morgens noch im ZDF: „Wir wissen vor allem, wo es die Hauptansteckungspunkte gibt. Nämlich beim Feiern, beim Gesellig sein, zu Hause privat oder eben in der Veranstaltung, auf der Party im Klub.“ Wasser predigte er, Wein trank er abends bei einem Spenden-Dinner in Leipzig. Dies hatte ein Bekannter Spahns organisiert und ein Dutzend Gäste eingeladen. Ziel soll es gewesen sein, Spenden für den CDU-Politiker zu sammeln. Am nächsten Tag wurde öffentlich, dass Spahn selbst positiv auf Covid-19 getestet wurde. Der Minister musste sich in Quarantäne begeben.

Und diese beiden Bundesminister sollen jetzt alles richten?! Wer´s glaubt …

Veröffentlicht am 13.03.2021

 

Kommunalpolitik Alleingang der CDU Dorsten

CDU will im Alleingang die Kita und OGS Gebühren für Eltern erhöhen

Wie mehrere Medien berichten, sollen die Elternbeiträge in Dorsten für Kita und OGS jährlich um 1,5 % steigen. Viele Eltern sind aufgebracht.

Die Stadtverwaltung brachte den Vorschlag in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ein, die Beiträge gleich für die nächsten drei Jahre, jeweils um 1,5 % zu erhöhen.

Die Verwaltung wies darauf hin, dass die jährliche Anpassung Teil der vom Rat verabschiedeten Haushaltssicherungsmaßnahmen seien. Sollten die geplanten Mehreinnahmen (45.000 Euro, im Jahr darauf: 90.000 Euro, dann: 135.000 Euro) ausbleiben, müssten also Kompensations-Sparvorschläge auf den Tisch gelegt werden.

CDU-Chef Bernd-Josef Schwane erklärte, eine Ablehnung der städtischen Vorschläge sei angesichts der Sitzverhältnisse nicht zu befürchten. Man wisse, „dass es eine Mehrheit gibt, die ihrer Verantwortung gerecht wird“. Außerdem sei die Beitragserhöhung für die einzelnen Familien nur marginal. CDU als Mehrheitsfraktion stimmte der Erhöhung der Elternbeiträge zu.

Bei 70 Prozent der Beitragszahler mache diese Erhöhung 1 bis 3 Euro Mehrkosten im Monat aus, rechnet Stockhoff vor. Die Stadt könne keine Wohltaten vergeben. Keine Fraktion habe einen Einsparvorschlag gemacht, „um zu sagen, wie man 45.000 Euro im ersten Jahr, 90.000 Euro im zweiten Jahr und 135.000 Euro im dritten Jahr kompensiert“, sagt der Bürgermeister. Die Stadt könne sich keine Wohltaten leisten.

Die Oppositionsparteien im Rat der Stadt Dorsten sind allesamt dagegen.

SPD: Falsches Signal

SPD-Fraktionsvorsitzenden Friedhelm Fragemann hat außerdem eine grundsätzliche Überlegung des Umgangs mit Kosten der Bildung bis zur 10. Klasse einschließlich angeregt.

Wir, die SPD fordern seit langem, dass die Elternbeiträge auf null gesetzt werden oder zumindest reduziert werden.

Kommentar: Norbert Talaga

Zur Verdeutlichung: Bei der Kommunalwahl im Jahr 2020 war eine Wahlbeteiligung von nur 54,42 %, davon hat die CDU in Dorsten die absolute Mehrheit der Stimmen erhalten, nämlich 52,95 %. Das bedeutet, dass 45,58 % der Wahlberechtigten nicht zur Kommunalwahl gegangen sind, also fast die Hälfte der Wählerinnen und Wähler nahmen keinen Einfluss auf die politischen Entscheidungsmöglichkeiten in Dorsten. Daraus resultiert, dass die CDU allein entscheiden kann was in Dorsten passiert.

Im Ergebnis bedeutet das, dass nur gut ein Viertel der Dorstener Erwachsenen mit ihrer Stimme bei der Kommunalwahl 2020 für die jährliche Erhöhung der Beiträge um 1,5%  (vermeintlich) stimmt, also für das Vorhaben der CDU und ihrem Bürgermeister.

Noch eine Anmerkung von mir: Wenn man sein Wahlrecht nicht nutzt oder die „falsche Partei“ wählt, kann man sich auch nicht bei solchen Entscheidungen wie hier von der CDU in Dorsten („Elternbeiträge“) beschweren.

 

Veröffentlicht am 06.03.2021

 

Bildung & Forschung Was ist wichtiger, Landtag oder Schulen

Redaktionsleitung news4teachers.de

31.08.2020

Gebauer: Luftfilter für Klassenräume wären gut – sind aber zu teuer 

DÜSSELDORF. NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hält Luftfilter in Klassenräumen gegen das Coronavirus zwar für eine gute Lösung – aber: für zu teuer. Die Geräte würden bei rund 3000 Euro Kosten pro Klasse «Unsummen verschlingen», meinte sie. Gebauer erklärte, bislang habe es in NRW an keiner Schule einen unkontrollierten Corona-Ausbruch oder gar einen «Hotspot» gegeben.

Ein Team vom Institut für Strömungsmechanik und Aerodynamik an der Universität der Bundeswehr München hatte einen Raumluftreiniger untersucht, mit dessen Filterkombination selbst sehr kleine Aerosol-Partikel zu 99,995 Prozent aus der Raumluft abgeschieden werden. In einem 80 Quadratmeter großen Raum könne die Aerosolkonzentration in sechs Minuten halbiert werden. Weil die Aerosole rausgefiltert werden, würden die Geräte auch nicht zur Virenschleuder, hielten die Forscher fest. Sie empfehlen Raumluftreiniger etwa für Schulen, Büros, Geschäfte, Wartezimmer, Vereinshäuser, Aufenthalts- und Essensräume (News4teachers berichtete über die Studie

Hintergrund: Die Kommunen müssen einen Eigenanteil aufbringen – und der ist ihnen offenbar zu hoch.

Kommentar: Norbert Talaga

Für das  Wohl der Lehrer-/innen und der Schüler-/innen sind 3.000 € pro Raum also zu teuer (laut NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP), s. h. oben.

Wenn es beispielweise ca. 300 Klassenzimmer in den Dorstener Schulen gibt, sind ca. 900.00,00 € zu teuer für unsere Zukunft (Kinder)? Ich glaube nicht! Zumal die Stadt Dorsten ihren Eigenanteil leisten müsste, was aber auch kein Problem wäre, wenn die Stadt dem Atlantis-Schwimmbad nicht noch zu den 800.000, 00 € jährlichen Zuschuss für die nächsten Jahre eine Rücklage in Höhe von 1.000.000,00 € (1 Million €) geschenkt hätte.

Im Gegensatz dazu gönnt sich der Landtag NRW 41 TAC V+ Hochleistungsluftreiniger der Firma Trotec, um das Ansteckungsrisiko für Politiker, Mitarbeiter und Besucher zu minimieren. Also ca. 164.000,00 € für die Politiker, Mitarbeiter und Besucher, wobei in der Pandemiezeit keine Privatpersonen in den Landtag dürfen, also was die Besucher betrifft, sind dies alles Lobbyisten. Zu den 164.000,00 € kommen natürlich noch die Wartungs- und Ersatzfilterkosten.

Dem Landtag sind offenbar Politiker, ihre Mitarbeiter, und Lobbyisten wichtiger als unsere Kinder und Lehrkräfte.

Gebauer sagt zur Begründung: „… bislang habe es in NRW an keiner Schule einen unkontrollierten Corona-Ausbruch oder gar einen «Hotspot» gegeben.“ Im NRW Landtag hat es nach meiner Kenntnis auch keinen gegeben, trotzdem hat der Landtag 41 Hochleistungslüfter angeschafft.

Zumal der digitale Unterricht in Dorsten in großen Teilen gar nicht funktioniert. Aber das ist ein anderes spannende Thema.

01.02.2021 – 14:41

Trotec GmbH

Corona-Pandemie: Landtag NRW sichert Arbeitsfähigkeit durch Einsatz von Hochleistungsluftreinigern

Beschreibung: Corona-Pandemie: Landtag NRW sichert Arbeitsfähigkeit durch Einsatz von Hochleistungsluftreinigern

Bildrechte: Trotec GmbH

Fotograf: @ Trotec

Heinsberg (ots)

Mit gezielten Investitionen in neueste technologische Infektionsschutz-Lösungen beweist der Landtag NRW seine Handlungskompetenz und Vorbildfunktion. Um das Ansteckungsrisiko für Politiker, Mitarbeiter und Besucher zu minimieren, wurden insgesamt 41 Hochleistungsluftreiniger installiert. Die Arbeitssicherheit im Landtag wird damit im Zuge der Corona-Pandemie weiter ausgebaut.

41 TAC V+ Hochleistungsluftreiniger der Firma Trotec sorgen im Landtag in Düsseldorf ab sofort für virenbefreite Luft. Positioniert wurden die Geräte in der Sicherheitsschleuse am Besuchereingang, an den Aufzügen wie auch in der Wandelhalle vor dem Plenarsaal. In der großen Eingangshalle stehen sieben der TAC V+ Luftfilter über die gesamte große Fläche verteilt. Auf der Zugangsebene zum Plenarsaal sind weitere sechs Geräte aufgestellt. Zudem wurden den einzelnen Fraktionen Luftreiniger zur Nutzung in Büros und Besprechungsräumen zur Verfügung gestellt. In den großen Sitzungssälen wird auf Luftfilter verzichtet, da dort ein ausreichend dimensionierten Luftaustausch besteht. Das neue Hygienekonzept bietet sich als Blaupause für Institutionen in anderen Bundesländern an.

Große Akzeptanz für Investition in technische Infektionsschutzlösungen

Bereits im Vorfeld hatten die Fraktionen von CDU und FDP die Förderung von TAC V+ Luftreinigern sowie die Innovationsklausel für die Corona-Schutzverordnung begrüßt. Unter anderem bezeichnete der CDU-Landtagsabgeordnete Oliver Kehrl die Innovationskraft von Trotec als beeindruckend, die mobilen Raumluftreiniger der TAC-Serie mit H14-HEPA-Filtern aufgrund der maximalen Luftreinigung inklusive Aerosol-Dekontamination als "sehr vielversprechend".

Besondere Brisanz hat das Thema Infektionsrisiko im Düsseldorfer Landtag an Sitzungstagen: Rund 1.000 Personen aus allen NRW-Regionen und anderen Teilen Deutschlands konferieren dann vor Ort zusammen. Im Infektionsfall könnte sich damit ein Pandemiegeschehen in kürzester Zeit und von den Gesundheitsämtern kaum nachverfolgbar verbreiten.

Kommentar: Norbert Talaga:

Ich habe noch nie 1.000 Personen im Landtag gesehen, nicht einmal im Bundestag.

Von Wissenschaftlern empfohlen, studienbelegt und leistungsverifiziert

Der Landtag folgt mit der Umsetzung des neuen Infektionsschutzkonzepts den Empfehlungen des Hygiene-Experten Prof. Martin Exner, Direktor des Instituts für Hygiene und Öffentliche Gesundheit der Uni Bonn. Wissenschaftlich belegt wird die Effektivität des Hochleistungsluftreinigers TAC V+ von Prof. Dr. Christian Kähler vom Institut für Strömungsmechanik und Aerodynamik der Universität der Bundeswehr in München. In seinen vielbeachteten Studien hat der Aerosolexperte nachgewiesen, dass Hochleistungsluftreiniger die Infektionsgefahr durch virenhaltige Aerosole nachhaltig senken.

Grundvoraussetzung dafür ist, dass deren Leistungsfähigkeit einen mindestens 6-fachen Raumluftwechsel pro Stunde ermöglicht. Ebenso maßgeblich ist laut Studie von Prof. Dr. Kähler, dass die Aerosolverdünnung und Abscheidung virentragender Partikel in möglichst kurzer Zeit erfolgt. Ebenso müssen Hochleistungsluftreiniger über HEPA-Filter der Klasse H14 (zertifiziert nach EN 1822) verfügen, um virenbelastete Aerosolen mit einer typischen Teilchengröße von 0,1 bis 0,2 Mikrometer in jeder Beziehung zuverlässig abzuscheiden.

Trotec TAC V+ kombiniert professionelle Filter- und Dekontaminationstechnologie

Referenzprodukt der wissenschaftlichen Studien von Prof. Dr. Christian Kähler war der Hochleistungsluftreiniger TAC V+ von Trotec. Der mobile Luftreiniger erzielt im Dauerbetrieb nicht nur die erforderliche Luftwechselfrequenz, sondern stellt mit seinem Luftvolumen von 1.800 qm weitere Leistungsreserven bereit. Angesichts der konkreten Ansteckungsgefahren mit dem SARS-CoV-2-Virus sowie den aktuell sequenzierten Mutationen geht der TAC V+ damit keine Kompromisse ein. Dazu zählt ebenfalls der ausschließliche Einsatz von HEPA-14-Filtern sowie weltweit einmalig eine automatische, kontaktfreie Filter-Dekontaminationstechnologie, die Viren nach dem Filtervorgang ohne jedes Wartungsrisiko dauerhaft beseitigt.

Veröffentlicht am 28.02.2021

 

Ortsverein Drogeriemarkt Hervest

Drogeriemarkt in Hervest

Nach der Sommerpause soll begonnen werden

Die Vorarbeiten für das Bauprojekt des neuen Drogeriemarkts in Hervest sind am Laufen. Entstehen soll dann ab März/April 2021(Baubeginn) ein Wohn- und Geschäftshaus am Kreisverkehr Halterner Straße/Zechenstraße. Auf dem Grundstück schräg gegenüber vom Hervester Aldi-Markt. Der Bauantrag liegt dem Bauordnungsamt vor und wird zurzeit geprüft. Denn gleich nach der Sommerpause will das niederländische Projektentwicklungs-Unternehmen mit den Bauarbeiten beginnen.

In den Erdgeschossen sind neben dem Drogeriemarkt eine Senioren-Tagespflege für Demenz-Patienten sowie ein Café mit Außengastronomie geplant. Während die Altenpflege-Betreiber auch Ende März feststehen sollten, dürfte es mit dem Café noch etwas länger dauern.

21Service-Apartments sind in den oberen Geschossen mit jeweils zwei Zimmern als Mietwohnungen vorgesehen. Der andere Flügel bietet auf zwei Etagen Platz für zwei Senioren-Wohngruppen mit jeweils zwölf Personen.

Unter dem Namen „Leopold I“ finden sich bereits weitere Pläne im Internet,  auf der Homepage des Projektentwicklers „Aqui-Visons“. Demnach soll ein     V-förmiges Gebäude mit 4.027 Quadratmeter Grundfläche und Garten im Innenhof errichtet werden.

Als „Brückenschlag“ zwischen der Einkaufsstraße „Im Harsewinkel“ und dem Zechengelände hatte  die Politik und die Verwaltung  dieses Grundstück als sogenannte „Trittstein-Lösung“ für eine Drogeriemarkt-Ansiedlung favorisiert.

Verfasser: Norbert Talaga

Veröffentlicht am 24.02.2021

 

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