Mitglied werdenAndere Themen: [Allgemein] [Landespolitik] [Bundespolitik] [Stadtverband] [Ratsfraktion] [Ortsverein] [Schule und Bildung] [Europa] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Senioren] [Umwelt] [Veranstaltungen] [Presse] [Soziales] [Stadtentwicklung] [Frauenpolitik] [Gesellschaft] [Jusos] [Bildung & Forschung] [Besuchergruppen] [Regionalpolitik] [Finanzen]
Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
Ratsfraktion Kuschel-Placebo der Union für die Grünen
Aufstockung des HFA
Kuschel-Placebo der Union für die Grünen
Der Aufstockung des Haupt-und Finanz Ausschuss (HFA) ist die SPD-Fraktion in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause nicht entgegengetreten, allerdings lediglich, um den Unwägbarkeiten einer Auflösung und Neubildung aus dem Wege zu gehen.
Für die CDU wäre es hingegen ein Leichtes gewesen, durch Verzicht eines Mitgliedes der Mehrheitsfraktion (acht Männer) eine Frau zu platzieren. Die durch die letzten Wahlen erheblich verkleinerte SPD-Fraktion hat mit nur 3 Mitgliedern im wichtigsten Ausschuss des Rates nur wenig Spielraum und wird durch die Fraktionsspitze repräsentiert. Fraktionschef Fragemann erklärte aber, dass die weiblichen Ratsmitglieder der SPD ohnehin regelmäßig an den Vorbereitungen des HFA beteiligt seien und auch im Vertretungsfalle vorrangig berücksichtigt würden. In der schon gebildeten Gleichstellungskommission sei die SPD bereits mit zwei Frauen ( Marina Talaga und Elke Muthmann) vertreten.
Im Übrigen sei es zweifelhaft, inwiefern eine Aufstockung des HFA von 15 auf 17 Personen zugunsten CDU und Grüne die Gleichstellung entscheidend voranbringen solle. „Die CDU-Initiative ist wohl eher als Kuschelplacebo für die Grünen zu verstehen“, so abschließend Fraktionschef Fragemann.
. 
(0)
Veröffentlicht am 06.07.2021
Ratsfraktion Tisa-Brunnen Schwarz-Grün torpediert 1A-Lösung
05.07.2021
Tisa-Brunnen
Schwarz-Grün torpediert 1A-Lösung
„Immerhin sieht die 1B-Lösung ein Replikat bzw. den Nachbau des Originalbrunnens vor, wenn auch an einem neuen Standort. Mit diesem Kompromiss konnte ein ,Plitschi-Platschi-Tisa-Irgendwas-Dingsbums‘ (Michael Klein, Dorstener Zeitung) vermieden werden, was auch der Sinn des SPD-Antrags gewesen sei“, so resümiert Fragemann die Entscheidung zu Tagesordnungspunkt 3 der vergangenen Ratssitzung. Statt eine sehr bemühte Konstruktion zu verfolgen, lieber ganz neue Wege zu gehen, wenn ein Nachbau keine Mehrheit fände, war der Vorschlag, den die Sozialdemokraten in der Ratssitzung eingebracht hatten. Fragemann hat zudem klargestellt, dass er in allen Gremien für eine Replik eingetreten, damit allerdings ziemlich isoliert gewesen sei.
Die gegen einen Nachbau des Brunnens am alten Standort von Union und Grünen ins Feld geführten Argumente, der Tisa-Brunnen würde wirtschaftsschädlich sein, Gastronomen und Stadtfestbetreiber bräuchten den Platz bzw. die entsprechenden Aufstellflächen, wies Fragemann als zu kurz gegriffen zurück. Eine Wertschätzung der Künstlerin und ihres Werkes dürfe nicht am bloßen Kommerz scheitern. Im Übrigen gelinge die vielbeschworene Wiederbelebung der Innenstadt nicht über Gewährleistung großzügiger Bestuhlungsflächen, sondern nur durch eine Erhöhung der Aufenthaltsqualität, insbesondere mit Blick auf die heranwachsende Generation, wie es auch aktuelle Analysen zur Lage der Innenstädte nahelegen. So sei auch sein Vorschlag zu verstehen gewesen, alternativ die Errichtung eines Wasserspielplatzes als attraktives Angebot, insbesondere für Kinder zu prüfen, bevor man ein „Plitschi-Platschi-Tisa-Irgendwas-Dingsbums“ errichtet, was als halbgare Lösung der Künstlerin kaum gerecht werden könne. In diesem Zusammenhang habe er auch den Vorschlag entwickelt, als Blickfang eine der Figuren aus den Funke-Romanen in eine begehbare Fontäne zu integrieren. Die Bereitschaft der international renommierten Kinder- und Jugendbuchautorin, unabhängig von der aktuellen Diskussion, in der sie ausdrücklich für einen Nachbau als Wertschätzung dieser großartigen Künstlerin plädiere, Skulpturen ihrer Roman-Hauptdarsteller in ihrer Geburtsstadt Dorsten zu präsentieren, sei eine große Chance. „Dies sollte als Projektidee in den zuständigen Gremien aufgegriffen werden“, so Fragemann. Die SPD sei jedenfalls darüber erfreut und werde diese Idee weiterverfolgen, nicht zuletzt auch mit Blick auf ein professionelles Stadtmarketing.
Nach diesen, hier verkürzt dargestellten Ausführungen, beantragte der SPD-Fraktionsvorsitzende, zunächst über die Option 1 (Replikat des Brunnens am alten Standort) der Beschlussvorlage abzustimmen. Falls dies keine Mehrheit fände, sollte statt der Optionen 2 und 3 der Beschlussvorlage der Kompromissvorschlag (Replikat zwischen altem Rathaus und Marktkirche), der möglicherweise für die Öffentlichkeit neu sei, nicht aber für die politischen Akteure, zur Abstimmung gebracht werden. Die SPD-Fraktion könne sich diese 1B-Variante dann als noch akzeptable Alternative vorstellen.
Am Ende wurde die Option 1 (Nachbau am alten Standort) von einer großen Mehrheit abgelehnt, aber die Alternative dann auch mit Stimmen der SPD beschlossen. „Mit diesem klaren Votum konnte ein schwieriger Entscheidungsprozess mit einem Kompromiss zu Ende gebracht werden“, so abschließend Friedhelm Fragemann.
. (0)
Veröffentlicht am 05.07.2021
Ratsfraktion Kreditgeschäfte der Stadt Dorsten - Schweizer Franken und Zins-Swap
Die SPD-Fraktion bleibt am Ball. Ihr Antrag, die Gemeindeprüfungsanstalt zu beiden Zinsgeschäften einzuschalten, wurde im Mai 2021 im Rat mit breiter Mehrheit angenommen. In der Prüfanfrage geht es insbesondere um die Möglichkeiten eines finanzneutralen Ausstiegs und um die Darstellungsnotwendigkeiten von Mehr- und Minderbelastungen in städtischen Bilanzen.
In der Ratssitzung vom 30.06.2021 fragte Dirk Groß, als stellvertretender Fraktionsvorsitzender, für die SPD nach dem Sachstand. Das Prüfbegehren liegt nach Auskunft der Verwaltung der Gemeindeprüfungsanstalt vor. Dort werde geprüft, ob das die Gemeindeprüfungsanstalt einzelne Fragen evtl. nicht aufgreifen darf, weil die Beantwortung einer zu weitgehenden Rechtsberatung gleichkäme. Wenn dies so gesehen werde, wird die SPD es bei dann offen bleibenden Fragen nicht damit bewenden lassen. Im Zweifel muss eine Rechtsberatung erfolgen und wir gehen als SPD in die nächste Etappe zur Aufklärung von offenen Fragen."
. (0)
Veröffentlicht am 04.07.2021
Ratsfraktion Herabstufung von Hervest erfolgreich verhindert
„Einzelhandelskonzept
Herabstufung des Nebenzentrums Hervest-Dorsten verhindert - SPD Hervest erfolgreich
Unsere Hervester Ratsmitglieder Dirk Groß und Marina Talaga berichten aus dem Rat, dass die Herabstufung von Hervest zum Nahversorgunsbereich verhindert werden konnte. Die Herabstufung und das damit verbundene eingeschränktere Entwicklungspotential ist in dem neu verabschiedeten Einzelhandelskonzept nun nicht mehr enthalten.
Die Hervester SPD war weit früher als andere Parteien überzeugt und bemüht, dass der positiven Entwicklung von Hervest z.B. auf dem ehemaligen Zechengelände mehr Rechnung getragen werden muss. Nach drei Jahren Widerspruch durch den SPD-Ortsverein und der SPD-Fraktion zeigt sich der SPD Ortsverein mit seinen Ratsmitgliedern für die Hervester sehr erfreut.
Die ebenso erfolgreiche SPD-Initiative für ein Drogerieangebot zahlt sich übrigens im Nachhinein doppelt aus, da bei der Begründung zur Beibehaltung als Nebenzentrum auf dieses Angebot ausdrücklich hingewiesen wird. Wir sind zuversichtlich, dass die positive Entwicklung fortbesteht und einer Nachprüfung standhält.“
. (0)
Veröffentlicht am 25.04.2021
Ratsfraktion Antrag der SPD-Ratsfraktion Dorsten - Breitbandausbau
SPD-Fraktion
im Rat der Stadt Dorsten
Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD
SPD-Fraktion im Rat der Stadt Dorsten – Halterner Straße 28 – 46284 Dorsten
Herrn Bürgermeister
Tobias Stockhoff- im Hause
Datum:19.02.2021
Nachhaltiger Breitbandausbau - der Weg zum schnellen Internet und zur Zukunftsfähigkeit unserer Stadt geht weiter
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
gemäß §3, Abs. 3 der geltenden Geschäftsordnung des Rates der Stadt Dorsten bitte ich Sie, den o.g. Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates bzw. ersatzweise HFA im März 2021 zu setzen.
Die SPD erwartet zu diesem Punkt einen aktuellen Sachstandsbericht und bittet darum, die in der Begründung aufgeführten Fragen zu beantworten.
Begründung:
Ab spätestens Ende 2022 steht die Breitbandförderung des Bundes und die daran anknüpfende Kofinanzierung der Länder weiteren Nutzern zur Verfügung, so z.B. allen, die noch nicht über gigabitfähige Internetanschlüsse verfügen.
Bisher sind alle ausgeschlossen, die bereits über Bandbreiten von mehr als 100Mbit/s im Download verfügen. Auch diese Größenordnung zeigt sich aber jetzt schon in der Pandemie als immer wieder nur bedingt belastbar. Die Zukunft liegt im Giga-Bit-Bereich.
Der jetzige, mit Hilfe der Stadtverwaltung begleitete Breitbandausbau im Bereich von weniger als 30 Mbit/s an das schnelle Glasfasernetz ist wichtig und richtig, aber nicht Ende der Fahnenstage.
Stabile Videokonferenzen bei Homeoffice und Homeschooling (nach der Pandemie: Zusatzlernförderung bzw. moderne Lernformen) werden voraussichtlich mehr Kapazitäten erforderlich machen.
Bei der Entwicklung der richtigen Breitbandstrategie muss sich die Stadt Dorsten weiter aufstellen.
Hierzu sind besonders folgende Aspekte zu eruieren:
1. Neue Förderstränge/ -töpfe und -anträge zu welchem Zeitpunkt? 2021 Vorbereitung, Anträge 2022 oder 2023? Nur Begleitung oder Federführung durch Stadt bzw. Kreis? Oder gar selbst Antragsteller?
2. Flächendeckende oder partielle (Bedarfs-)Strategie?
3. Breitbandförderung im Betreibermodell oder dort, wo es notwendig erscheint, im Wirtschaftlichkeitslückenmodell auch zur Vermeidung „grauer Flecken“ im Stadtgebiet.
Gegebenenfalls ist auch ein kommunales oder kommunal gelenktes Betreibermodell noch einmal näher in Betracht zu ziehen – als landkreisweite gemeinsame Lösung oder als Kommune in
Kooperation mit dem Kreis.
Seit Beginn der Breitbandförderung sind die Förderquoten stetig gestiegen. Mittlerweile ist es in den meisten Flächenbundesländern möglich, dank Bundes- und Landesförderung mit einem Eigenanteil
von nur 10% der zuwendungsfähigen Kosten 100% Eigentum am geförderten Glasfasernetz zuerlangen. Entsprechende bundesweite Hinweise von Wirtschaftsberatungsbüros u. ä. liegen vor.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Groß
(stellv. Fraktionsvorsitzender)
. (0)
Veröffentlicht am 22.02.2021
WebsoziCMS 3.9.9 - 001219026 -