Mitglied werdenBundespolitik Die Globale Mindestbesteuerung kommt!
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Veröffentlicht am 08.06.2021
Allgemein Wohnen ist ein Menschenrecht
WOHNEN IST EIN MENSCHENRECHT – NICHT MEHR ALS EIN DRITTEL FÜR DIE MIETE!
Könntest Du Dir für 1000 Euro im Monat eine 60 Quadratmeter Wohnung leisten? Klingt extrem teuer? Und das ist es auch! Aktuell ist das in München aber der Durchschnitt. Seit 2007 haben sich die Mieten mehr als verdoppelt, vor allem in großen Metropolen. Aber auch im Speckgürtel der Städte und auf dem Land wird das Wohnen immer teurer.
Kein Wunder also, dass immer mehr Menschen verdrängt werden und dass immer mehr Gehalt für die Miete draufgeht. Wir sagen: Stopp, Wohnen ist ein Menschenrecht! Wohnraum ist für Menschen da und nicht für Profite.
Selbst mit mittlerem Einkommen ist es eine immer größer werdende Herausforderung, überhaupt eine Wohnung zu finden. Ob die Wohnung den eigenen Vorstellungen entspricht, steht dann auf einem ganz anderen Blatt.
Wir wollen, dass alle Menschen dort leben können, wo sie wollen. Guter Wohnraum muss für alle bezahlbar sein. Unser Ziel ist: Nie mehr als ein Drittel für die Miete. Aber das schaffen wir nur gemeinsam.
Die Union blockiert nämlich gerade substantielle Veränderungen und zeigt damit, die Interessen von Mieter*innen liegen ihr nicht am Herzen. Kein Wunder, schließlich wurde allein die CDU im letzten Jahr mit 1,25 Millionen Euro an Spenden aus der Immobilienwirtschaft unterstützt. Da kommen wir nur gemeinsam gegen an!
Bist Du dabei? Dann unterstütze unseren Aufruf jetzt!
AUFRUF UNTERSTÜTZEN!
OLAFS MISSION FÜR EINE GERECHTE WOHNUNGSPOLITIK
Die SPD steht für bezahlbare Mieten, für bunte Städte und Ortschaften. Dafür muss in den nächsten Jahren aber einiges passieren. Das macht Olaf zu seiner Mission. Bauen – Kaufen – Deckeln. Mit diesem Dreiklang will er dem Mietenwahnsinn ein Ende setzen.
- Wir wollen den Neubau von bezahlbaren Wohnungen ankurbeln. Mindestens 400.000 neue Wohnungen wollen wir schaffen, davon 100.000 im sozialen Wohnungsbau. Für die, auf denen der Druck momentan am größten ist.
- Durch ein Vorkaufsrecht wollen wir den Kommunen die Möglichkeit geben, der Spekulation um Grund und Boden ein Ende zu setzen. Das muss zügig umgesetzt werden. Bodenpolitik muss am Gemeinwohl und nicht am Wohl Einzelner orientiert sein.
- Bis diese Mechanismen zu einer Entspannung auf dem Wohnungsmarkt führen, brauchen wir in besonders angespannten Wohnlagen eine Atempause für alle Mieter*innen. Ständig horrend steigende Mieten werden wir gesetzlich stoppen, nur so können wir Mietwucher wirksam unterbinden.
Gutes und bezahlbares Wohnen ist eine zentrale soziale Frage und wir werden uns dieser mit aller Kraft widmen. Für bezahlbare Mieten. Für genügend Wohnraum. Für ein Ende der Verdrängung. Für bunte Städte und Ortschaften.
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Veröffentlicht am 27.05.2021
Allgemein SPD Zukunftsprogramm
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Das Programm, in das bereits vorher die Ideen von uns allen eingeflossen sind und in dem wir festgelegt haben: Wir wollen eine Gesellschaft, die von gegenseitigem Respekt getragen wird, die zukunftsgewandt und die europäisch ist. die gleichen Chancen für alle ermöglicht. Dazu gehören ein solidarischer Sozialstaat, Chancengleichheit im Bildungssystem, eine starke Infrastruktur und branchenübergreifend gute Löhne und Arbeitsbedingungen. Wir wollen unsere Produktion ökologisch revolutionieren, unser Gesundheitssystem stark aufstellen und Digitalisierung fair und gerecht gestalten. dieses Jahrzehnt zu einem der erneuerbaren Energien machen. Außerdem wollen wir ein souveränes und handlungsfähiges demokratisches Europa, das seinen festen Stand in der Welt hat. Wahlprogramm geschafft hat. Genauso wie die weitere Öffnung des BAföG ist sie unerlässlich, um jungen Menschen eine gute Perspektive für ihre Zukunft zu geben. Das ist gerade auch in Zeiten der Corona-Pandemie ein wichtiges Zeichen. Dazu braucht es natürlich auch gute und sichere Arbeitsplätze. Realität werden können und Olaf der nächste Kanzler sein kann. Gesprächen mit Nachbar*innen, Freund*innen, bei Diskussionen auf Facebook oder klassisch beim Flyerverteilen. |
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Veröffentlicht am 10.05.2021
Ratsfraktion Herabstufung von Hervest erfolgreich verhindert
„Einzelhandelskonzept
Herabstufung des Nebenzentrums Hervest-Dorsten verhindert - SPD Hervest erfolgreich
Unsere Hervester Ratsmitglieder Dirk Groß und Marina Talaga berichten aus dem Rat, dass die Herabstufung von Hervest zum Nahversorgunsbereich verhindert werden konnte. Die Herabstufung und das damit verbundene eingeschränktere Entwicklungspotential ist in dem neu verabschiedeten Einzelhandelskonzept nun nicht mehr enthalten.
Die Hervester SPD war weit früher als andere Parteien überzeugt und bemüht, dass der positiven Entwicklung von Hervest z.B. auf dem ehemaligen Zechengelände mehr Rechnung getragen werden muss. Nach drei Jahren Widerspruch durch den SPD-Ortsverein und der SPD-Fraktion zeigt sich der SPD Ortsverein mit seinen Ratsmitgliedern für die Hervester sehr erfreut.
Die ebenso erfolgreiche SPD-Initiative für ein Drogerieangebot zahlt sich übrigens im Nachhinein doppelt aus, da bei der Begründung zur Beibehaltung als Nebenzentrum auf dieses Angebot ausdrücklich hingewiesen wird. Wir sind zuversichtlich, dass die positive Entwicklung fortbesteht und einer Nachprüfung standhält.“
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Veröffentlicht am 25.04.2021
Ortsverein Herabstufung des Nebenzentrums Hervest-Dorsten ist das falsche Signal
Pressemitteilung
Einzelhandelskonzept
Herabstufung des Nebenzentrums Hervest-Dorsten ist das falsche Signal
Weiterhin werden wir (OV und/oder in Abstimmung mit der Fraktion) die Herabstufung des Nebenzentrums Hervest zu einem Nahversorgungsstandort ablehnen. Die negative Signalwirkung einer Herabstufung wird der positiven Entwicklung auf dem Zechengelände und den städtebaulich vertretbaren Entwicklungsmöglichkeiten nicht gerecht. Der Honsel-Markt hat sich zum Magneten für den gesamten Stadtteil entwickelt. Auch die gute Verkehrsanbindung und das vorhandene Entwicklungspotenzial sprechen für sich. Das neue Drogerieangebot steht vor der Tür.
Leider sind seit dem ersten SPD-Vorstoß nun anderthalb Jahre vergangen, in denen aus diesen positiven Entwicklungen keine weitere Einstufung als Nebenzentrum abgeleitet wurde. Der gutachterliche Konzeptentwurf ist mittlerweile so alt und aus unserer Sicht eben schlicht überholt, so dass ein Erhalt des Ortsteil Hervest als Nebenzentrum mehr als gerechtfertigt ist. Erstmal herabstufen und eventuell später per Gutachten wieder aufwerten ist für uns der falsche Weg und außerdem zu beliebig. Es reicht, sich zu den jetzt wieder höherwertigen Möglichkeiten und Entwicklungszielen für Hervest zu bekennen und dies rechtssicher niederzuschreiben.
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Veröffentlicht am 19.04.2021
WebsoziCMS 3.9.9 - 001245062 -