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Ortsverein Ausstellung zum Tisa-Brunnen
Unsere Ratsfrau Marina Talaga am letzten Sonntag bei der Tisa-Ausstellung
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Veröffentlicht am 07.03.2022
Ortsverein Frauenspaziergang in Dorsten
Unsere OV-Vorsitzende beim Frauenspaziergang am letzten Sonntag in Dorsten
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Veröffentlicht am 07.03.2022
Kommunalpolitik Solidaritätserklärung des Integrationsrats der Stadt Dorsten
03.03.2022
Integrationsrat der Stadt Dorsten
Solidaritätserklärung mit den Menschen in der Ukraine
Der Integrationsrat der Stadt Dorsten hat in einer Sondersitzung am Mittwoch eine Solidaritätserklärung beschlossen und empfiehlt zur Unterstützung mit Geldspenden die Aktionen des Vereins TransSilvania e.V. und der Stadt Dorsten (Kontoverbindung am Ende des Textes):
Solidaritätserklärung des Integrationsrates der Stadt Dorsten
Wir, die Mitglieder des Integrationsrates der Stadt Dorsten, erklären unsere volle Solidarität mit den Menschen in der Ukraine, die derzeit um ihr Leben, ihre Freiheit und ihre Selbstbestimmung kämpfen. Wir sind erschüttert über den Tod und die Verwundungen von Zivilpersonen und Soldaten, über die Zerstörung von Städten und über die Flucht unzähliger Menschen vor den Grauen des Krieges.
Der Zweite Weltkrieg hat uns allen gezeigt, dass Gewalt keine Lösung ist und es im Krieg keine Gewinner gibt.
Wir sagen NEIN zum Krieg und zu PUTIN!
Es ist Putins Krieg – und nicht der des russischen Volkes.
Dies sehen wir auch an zahlreichen Demonstrationen gegen den Krieg und Verhaftungen in Russland. Putin und seine Gefolgschaft sind für diesen Krieg verantwortlich und nicht die hier und anderswo lebende russischsprachige Bevölkerung. Diese darf nicht diskriminiert werden.
Dorsten, den 2.März 2022
Integrationsrat der Stadt Dorsten
Husam Al Hareezi, Margarethe Matschinsky, Marion Werk, Cüneyt Celiktas,Fatma Zehra, Ocak-Boskus, Tekin Dagdelen,Özlem Altun,Derya Altun, Joanna Elies, Gabriele Kleffmann,
Günter Lück, Marina Talaga, Mauritz Hagemann.
Viele Menschen verlassen wegen des Krieges in der Ukraine nun ihre Heimat. Wenn Sie diesen Menschen helfen möchten, empfehlen wir folgende Spendenkonten:
TransSilvania e. V.
Sparkasse Vest
IBAN: DE43 4265 0150 0016 0160 16
Stadt Dorsten
Sparkasse Vest
IBAN: DE46 4265 0150 0010 0007 01
Verwendungszweck: Ukraine-Hilfe
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Veröffentlicht am 04.03.2022
Ratsfraktion Forward-Zahlerswap
01.03.2022
Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion
Forward-Zahlerswap war rechts- und marktkonform
In der Ratssitzung in der vergangenen Woche wurde das Thema Forward-Zahlerswap noch einmal aufgegriffen und klargestellt, dass sowohl die Stellungnahme der Kommunalaufsicht als auch das vorliegende Rechtsgutachten die Rechtmäßigkeit der damaligen politischen Entscheidungen und des Verwaltungshandelns belegen. Der Gutachter stellte fest, dass es sich bei diesem Forward-Zahlerswap aus dem Jahre 2009 um einen klassischen SWAP zur Zinssicherung handelt, ein damals von vielen Städten und Gemeinden in NRW praktiziertes marktkonformes Verfahren. Das Ergebnis dieser rechtlichen Prüfung durch eine unabhängige Fachkanzlei bestätigt die von der großen Mehrheit des Rates vertretene Auffassung, dass der Abschluss dieses Derivat-Geschäftes rechtskonform war, eindeutig. „Das war eine Beerdigung erster Klasse für die wiederholten unqualifizierten Anwürfe der AfD“, so Fraktionschef Fragemann. Heute würde man ein solches Geschäft sicher nicht mehr eingehen. Im Übrigen sei aber aufgrund einer SPD-Initiative dieser Pfad der Haushaltssicherung ohnehin endgültig verlassen worden.
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Veröffentlicht am 03.03.2022
Kommunalpolitik Überplanung des ehem. Freibadgeländes
10. Februar 2022
Pressemitteilung der SPD-Ratsfraktion
zur Überplanung des ehem. Freibadgeländes
- SPD-Fraktion vor Ort -
Der Ortstermin der SPD-Fraktion auf dem alten Freibadgelände am 07. Februar 2022 unter sachkundiger Führung der Umweltbeauftragten und Altlastenexpertin Dagmar Stobbe hat gezeigt, dass das Gelände gut gelegen ist, um als Wegeverbindung hinter dem Stausee einen weiteren Verweilort im Grünen in Richtung Hervest und Wulfen zu eröffnen. Die SPD will der von ihr vorgeschlagenen Bürgerwerkstatt nicht vorgreifen, gewann aber vor Ort durchaus den Eindruck, dass eine Öffnung mit diagonalen Wegeführungen, Sitzgelegenheiten und eventuell Spielelementen grundsätzlich möglich ist. „Das gilt zumindest für den nördlichen Bereich des immerhin 32.000 m2 großen Areals“, so Fraktionschef Fragemann.
Der Antrag der SPD-Fraktion, eine perspektivische Grobplanung zur Erstellung eines Rahmen- oder Grünordnungsplanes auf der Grundlage von Ergebnissen einer Bürgerwerkstatt zu erstellen, steht auf der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 22. Februar 2022. "Ob dabei eher an Kleinlösungen zu arbeiten ist oder auch größere Würfe in Betracht gezogen werden können, wird von der Machbarkeit guter Ideen und vom Aufwand abhängen. Der Einsatz von Personalressource und von Geldmitteln müsse - vor allem bei einer größeren Zielsetzung - in einem vertretbaren Verhältnis stehen."
„Es ist an der Zeit, diesen städtebaulich attraktiven Bereich wieder der Öffentlichkeit zugänglich zu machen, dafür müssen erste Schritt erfolgen und hinterher muss man schon mal einen langen Atem haben. Die Hervester SPD hat da Erfahrung, sei es ihr Bemühen um die Wiedereröffnung der Lippe-Brücke oder um die Grundlage für eine Drogeriemarktansiedlung“, so abschließend Dirk Groß, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion.
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Veröffentlicht am 13.02.2022
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