Jubilarehrung Ortsverein Grünkohlessen der Hervester SPD

Grünkohlessen des SPD Ortsvereins Hervest-Dorsten

 

Das  traditionelle Grünkohlessen des SPD Ortsvereins Hervest Dorsten fand auf die Deele des Heimatvereins Hervest am Freitag den 11.12. um 18:00 statt. Im Rahmen der Veranstaltung wurden die anwesenden  Jubilare durch Michael Hübner (MDL) geehrt. Es waren Werner Andrejewski ( 50 Jahre), Volker Jenau ( 40 Jahre) und Alexandra Groß (25 Jahre), siehe auch Foto mit Michael Hübner und Werner Duismann. Aus gesundheitlichen oder anderen Gründen waren nicht anwesend Helene Hähnchen ( 55 Jahre), Renate Marzinzeck ( 50 Jahre, Günther Stenzel ( 50 Jahre) und Gerhard Thiel ( 40 Jahre). Die Ehrungen werden in den nächsten Tagen durch den Vorstand nachgeholt. In der geselligen Runde wurde noch lange über die Geschichte und Gegenwart des Ortsvereins diskutiert.

Veröffentlicht am 01.01.2016

 

Bundespolitik Michael Gerdes uas dem Bundestag

Koalition bringt Asylgesetzpaket in Bundestag ein
Immer mehr hilfesuchende Menschen kommen auch nach Europa, insbesondere nach Deutschland, um hier Asyl zu beantragen.
Dieses Jahr erwarten wir 800.000 Schutzsuchende. Das stellt den Bund, die Länder und Kommunen und die gesamte Gesellschaft
vor große Herausforderungen. Die Politik muss Lösungen finden, wie Deutschland seiner humanitären Verantwortung trotzdem
gerecht werden kann. Dafür bringt die Koalition nun ein umfassendes Gesetzespaket auf den Weg.
Der Koalitionsausschuss hat am 6. September beschlossen, dass der aktuellen Asyl- und Flüchtlingssituation mit einer Reihe von
Maßnahmen kurzfristig begegnet werden soll. Auf dem so genannten Flüchtlingsgipfel im Bundeskanzleramt am 24. September
wurden diese von den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder und der Bundesregierung bestätigt und
konkretisiert.
Die SPD hat dabei wichtige Verbesserungen durchgesetzt, von denen alle Menschen in unserem Land profitieren: Der Bund wird
den Ländern bis 2019 zusätzlich 2 Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung stellen. Und die frei werdenden
Mittel aus dem Betreuungsgeld fließen künftig in eine bessere Kinderbetreuung, die allen Familien zu Gute kommt. Die Koalition
hat darüber hinaus auf Druck der SPD vereinbart, den öffentlichen Nahverkehr zu stärken. Die sogenannten
Regionalisierungsmittel werden auf 8 Milliarden Euro jährlich und künftig um 1,8 Prozent pro Jahr erhöht.
Das mit der Union vereinbarte Asylpaket enthält unter anderem folgende wichtige Maßnahmen:
 Von 2016 an erhalten die Länder für die Dauer des Asylverfahrens beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge eine
monatliche Pauschale von 670 Euro pro Flüchtling. Hinzu kommen 670 Euro für einen weiteren Monat im Fall der
Ablehnung. Damit löst der Bund sein Versprechen ein, sich von 2016 an strukturell und dynamisch an den Kosten für
Flüchtlinge zu beteiligen.
 Für dieses Jahr wird der Bund seine Soforthilfe nochmals auf insgesamt 2 Milliarden Euro verdoppeln.
 Der Bund greift Ländern und Kommunen zusätzlich unter die Arme, indem er einen finanziellen Beitrag von 350 Millionen
Euro zu den Kosten für unbegleitete minderjährige Ausländer leistet.
 Darüber hinaus können die Länder eine elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge einführen. Die Kosten hierfür
werden von der öffentlichen Hand getragen, gehen also nicht zu Lasten der Versicherten und der gesetzlichen
Krankenkassen.
Diese und weitere Maßnahmen sind unter Federführung des Bundesinnenministeriums in zwei Gesetzentwürfen
zusammengefasst: Sie heißen „Entwurf eines Asylverfahrensbeschleunigungsgesetzes“ und „Entwurf eines Gesetzes zur
schnelleren Entlastung der Länder und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern“ (Drs. 18/6185,
18/6172). Für diese Gesetze muss der Bundestag einen Nachtragshaushalt genehmigen. Darum hat die Regierung zudem einen
„Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines zweiten Nachtrages zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015“
erstellt (Drs. 18/6090). Alle drei Gesetzes wurden von der Koalition am Donnerstagmorgen ins Parlament eingebracht und in 1.
Lesung beraten.
Im Plenum versicherte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion Christine Lambrecht, dass es zu keinen
Kürzungen oder Ausnahmen beim Mindestlohn für Asylbewerber kommen wird. „Wir werden nicht akzeptieren, dass Gruppen
gegeneinander ausgespielt werden.“ Sie beschrieb das Leid der Flüchtlinge, die aus Kriegsgebieten fliehen, betonte aber auch,
dass diejenigen, die kein Bleiberecht haben, konsequent zurückgeführt werden müssen. „Es geht um die Balance, und mit diesem
Gesetz bekennen wir uns zu unserer humanitären Pflicht“, so Lambrecht.
Sie dankte dem Technischen Hilfswerk, dem öffentlichen Dienst und der Polizei für ihre unermüdlichen Einsätze. Der Innenminister
von Niedersachsen, Boris Pistorius (SPD), sprach in seiner Rede vor dem Bundestag von einer „gesamtstaatlichen Aufgabe, die
bewältigt werden müsse. Es sei „Realismus“ zu sagen, dass es Grenzen der Aufnahmegeschwindigkeit und der
Aufnahmekapazitäten gebe.
Pistorius machte sehr deutlich, dass der vorliegende Gesetzentwurf das Recht auf Asyl nicht schwäche, sondern im Gegenteil seine
Gewährleistung sichere.
Gleich zu Beginn seines Redebeitrags dankte der migrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Rüdiger Veit der Kanzlerin und
dem Bundesinnenminister für ihren Einsatz und ihre Worte. Er sagte aber auch, dass die SPD-Fraktion im nun folgenden
Gesetzgebungsverfahren noch über einige Punkte sprechen will.
Die Kirchenbeauftragte der SPD-Fraktion Kerstin Griese betonte, dass es für die Integration sehr wichtig sei, dass die Asylbewerber,
die bleiben könne, schnell die Möglichkeit haben, die deutsche Sprache zu lernen. Sie lobte den geplanten Ausbau der
Sprachförderung.
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Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Johannes Kahrs versicherte die Unterstützung der Haushaltspolitiker für die
Gesetzentwürfe.
Zu den Gesetzen:
Sichere Herkunftsstaaten: Albanien, Kosovo und Montenegro werden als sichere Herkunftsstaaten eingestuft, da dort die
gesetzliche Vermutung gerechtfertigt ist, dass weder Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder
Behandlung stattfinden. Das spiegelt sich auch in einer Ablehnungsquote von über 99 Prozent wider. Um die Verfahren effektiv
zu gestalten und insbesondere Rückführungen zu gewährleisten, sollen Antragsteller aus diesen Staaten bis zum Ende des
Asylverfahrens zukünftig auch in den Erstaufnahmeeinrichtungen verbleiben.
Die Frage, wer Schutz braucht und wer nicht, wird weiterhin in einem fairen Verfahren und nach verfassungs- und
europarechtlichen Maßgaben entschieden. Die SPD-Fraktion hat erreicht, dass die Liste der sicheren Herkunftsstaaten künftig alle
zwei Jahre überprüft wird.
Es geht darum, so die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration Aydan Özoğuz, Türen zu öffnen
und legale Zuwanderungsalternativen zu schaffen.
Gleichzeitig zu den Regelungen hinsichtlich sicherer Herkunftsstaaten wird Bürgern aus den sicheren Herkunftsstaaten des
Westbalkans der legale Zugang zum Arbeitsmarkt vereinfacht. Wichtig war den Sozialdemokraten dabei, den Menschen Wege
jenseits des Asylverfahrens zu eröffnen: Wer einen Arbeits- oder Ausbildungsvertrag mit tarifvertraglichen Bedingungen
vorweisen, seinen Lebensunterhalt und gegebenenfalls den seiner Familie selbst – ohne Sozialleistungen – decken kann und in
den letzten zwei Jahren nicht als Asylbewerber oder Geduldeter in Deutschland Leistungen bezogen hat, soll mit Zustimmung der
Bundesagentur für Arbeit arbeiten oder eine Ausbildung aufnehmen dürfen.
Asylverfahren: Während der Dauer des Asylverfahrens und danach bedarf es einer Unterbringung in Erstaufnahmeeinrichtungen
und Gemeinschaftsunterkünften. Hierfür werden zeitlich befristete Erleichterungen im Bauplanungsrecht geschaffen. Zudem
werden in eng begrenztem und klar umrissenem Umfang weitere punktuelle Erleichterungen hinsichtlich des Einsatzes
erneuerbarer Energien im Gebäude vorgesehen.
Um mögliche Fehlanreize zu beseitigen, soll der Bargeldbedarf in Erstaufnahmeeinrichtungen so weit wie möglich durch
Sachleistungen ersetzt werden. Auszahlungen von Geldleistungen dürfen längstens einen Monat im Voraus erfolgen.
Bestehende Ausreisepflichten sollen leichter durchgesetzt werden. So soll künftig nach Ablauf der Frist zur freiwilligen Ausreise
der Termin der Abschiebung nicht angekündigt werden – damit möglichst keiner untertauchen kann. Die Höchstdauer von
Abschiebeaussetzungen durch die Länder wird von sechs auf drei Monate reduziert.
Integrationsmaßnahmen: Die Menschen, die eine gute Bleibeperspektive haben, sollen möglichst schnell in Gesellschaft und
Arbeitswelt integriert werden. Dazu werden die Integrationskurse für Asylbewerber und Geduldete mit guter Bleibeperspektive
geöffnet. Das Leiharbeitsverbot für Asylbewerber und Geduldete entfällt nach drei Monaten, wenn es sich um Fachkräfte handelt.
Für geringer qualifizierte Kräfte wird der Zugang zur Leiharbeit erst nach 15 Monaten möglich sein.
Zudem werden die Eingliederungstitel der Jobcenter so aufgestockt, dass dauerhaft bleibende Flüchtlinge aktiv bei der
Arbeitsmarktintegration unterstützt werden können. Anerkannte Asylberechtigte werden voll arbeitsberechtigt, erhalten
Leistungen der Jobcenter und zählen in der Arbeitslosenstatistik.
Klar ist auch: Einen prekären Niedriglohnsektor für Flüchtlinge, z. B. durch eine Absenkung des Mindestlohns für Flüchtlinge, wird
es nicht geben.
Entlastung der Kommunen: Der Bund beteiligt sich strukturell, dauerhaft und dynamisch an den gesamtstaatlichen Kosten, die in
Abhängigkeit von der Zahl der Aufnahme der Asylbewerber und Flüchtlinge entstehen. Von 2016 an erhalten die Länder wie
beschrieben für die Dauer des Asylverfahrens eine monatliche Pauschale von 670 Euro pro Flüchtling. Hinzu kommen 670 Euro für
einen weiteren Monat im Fall der Ablehnung. Durch eine Änderung der Umsatzsteuerverteilung nach dem Finanzausgleichsgesetz
entlastet der Bund die Länder von Kosten für Asylbewerber, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und bei der Kinderbetreuung.
In den Fällen, in denen die Kommunen Kostenträger sind, geben die Länder die vom Bund erhaltenen Mittel weiter. Für die
enthaltenen Abschlagszahlungen erfolgt Ende 2016 eine personenscharfe Spitzabrechnung für 2016, die bei der für 2017
festzulegenden Abschlagszahlung berücksichtigt wird.
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Sozialer Wohnungsbau: Die Lage am Wohnungsmarkt ist seit Jahren angespannt, und der Bedarf nach neuen, bezahlbaren
Wohnungen wird durch Asylberechtigte, die mittel- bis längerfristig in Deutschland bleiben, absehbar weiter steigen. Deshalb
unterstützt der Bund Länder und Kommunen zudem beim Neubau von Wohnungen und bei der Ausweitung des Bestands an
Sozialwohnungen. Das soll allen zugutekommen. Um Wohnungsneubau anzureizen, sollen die den Ländern vom Bund
zugewiesenen Kompensationsmittel für den sozialen Wohnungsbau bis 2019 um insgesamt 2 Milliarden Euro erhöht werden. Im
Gegenzug haben die Länder zugesagt, die Kompensationsmittel zweckgebunden für den sozialen Wohnungsbau zu verwenden.
Gesundheit: Um die ambulante psychotherapeutische und psychiatrische Behandlung von besonders schutzbedürftigen
traumatisierten Flüchtlingen, die Folter, Vergewaltigung oder sonstige schwere Formen psychischer, physischer oder sexueller
Gewalt erlitten haben, zu ermöglichen, wird die Zulassungsverordnung der Ärzte hinsichtlich der Ermächtigungsmöglichkeiten
geändert. So sollen künftig geeignete Ärzte, Psychotherapeuten und spezielle Einrichtungen, etwa Traumazentren, die bisher über
keine Kassenzulassung verfügten, zur Behandlung der Asylsuchenden ermächtigt werden können.
Künftig besteht ein bundesweit einheitlicher Anspruch auf Schutzimpfungen für Asylsuchende.
Zum Nachtragshaushalt:
Mit dem Entwurf eines zweiten Nachtragshaushalts wird die zwischen Bund und Ländern am 24. September getroffene
Vereinbarung zur finanziellen Bewältigung der Aufgaben im Bundeshaushalt umgesetzt – soweit sie das Jahr 2015 betreffen.
Konkret soll in diesem Jahr die bisher vorgesehene Soforthilfe für Länder und Kommunen nochmals um 1 Milliarde Euro erhöht
werden, auf dann 2 Milliarden Euro.
Um künftige Aufgaben im Zusammenhang mit Flüchtlingen finanzieren zu können, soll zudem eine Rücklage von 5 Milliarden Euro
gebildet werden. Für den Fall, dass sich zum Jahresabschluss weitere Entlastungen im Bundeshaushalt ergeben, werden die
ebenfalls in die Rücklage fließen.
Im zweiten Nachtragshaushalt ist außerdem ein Zuschuss an den Energie- und Klimafonds (EKF) in Höhe von 1,3 Milliarden Euro
vorgesehen. Ergänzend können in diesem Jahr für Programmausgaben nicht benötigte Zuweisungen aus dem Bundeshaushalt in
Höhe von voraussichtlich 200 Millionen Euro in die Rücklage des EKF fließen. Damit stehen im Ergebnis zusätzlich insgesamt 1,5
Milliarden Euro für die Energiewende zur Verfügung.
Schließlich wird mit dem Nachtrag ermöglicht, dass Grundstücke des Bundes mietzinsfrei für Flüchtlingsunterbringung zur
Verfügung gestellt und hergerichtet werden und, dass für Zweck des sozialen Wohnungsbaus Grundstücke mit Abschlag verkauft
werden können.
Finanziert werden können die zusätzlichen Ausgaben im zweiten Nachtragshaushalt 2015 durch Mehreinnahmen aus der
Versteigerung von Mobilfunklizenzen, weiter gestiegenen Steuereinnahmen und durch Einsparungen bei den Zinsausgaben. Der
Bundeshaushalt 2015 bleibt ausgeglichen.
Das Gesetzespaket soll in der kommenden Sitzungswoche in 2./3. Lesung im Bundestag beschlossen und unmittelbar danach in
den Bundesrat gehen. Am 1. November sollen die Gesetze

Veröffentlicht am 16.10.2015

 

Hannelore Kraft, Ministerpräsidentin NRW Landespolitik "Danke für das große Herz und für die Nächstenliebe."

Zu Beginn ihrer Rede dankte Hannelore den vielen ehrenamtlichen und hauptamtlichen Helferinnen und Helfern in NRW. Sie lobte darüber hinaus die Kommunen für ihre Anstrengungen, die ihren Teil dazu beitragen, dass die Flüchtlinge hier bei uns in NRW gut aufgenommen werden können.

Mit Blick auf die Geschichte unseres Bundeslandes sagte sie: “Gerade wir in NRW wissen, dass Zuwanderung nicht nur eine  Herausforderung, sondern eine Chance ist. Denn NRW hat eine große Tradition als Zuwanderungsland. Darum haben die Menschen in   Nordrhein-Westfalen auch ein großes Vertrauen darin, dass Zuwanderung ein Land stärken kann”.

 

 

Veröffentlicht am 02.09.2015

 

Die Zechenbahnbrücke muß erhalten bleiben Kommunalpolitik Alte Zechenbahnbrücke: SPD-Ortsvereine Hervest und Altstadt fordern schnelle Sanierung

 

Pressemitteilung der SPD-Ortsvereine Dorsten-Altstadt und Hervest-Dorsten

Mit Ernüchterung haben die Dorstener Genossinnen und Genossen, insbesondere in den Stadtteilen Hervest sowie Feldmark und Altstadt die Ankündigung von Stadtbaurat Holger Lohse über die Sperrung der Zechenbahnbrücke aufgenommen.

„Die Brücke hat eine stadtteilverbindende Funktion zwischen den Ortsteilen Feldmark und Hervest und ist für Radfahrer und Fußgänger unverzichtbar. Es ist nicht nachvollziehbar, dass die Brücke überhaupt in diesen Zustand gekommen ist, der eine Sperrung erforderlich macht", ärgert sich der SPD-Ratsfraktionschef Friedhelm Fragemann und macht zugleich deutlich, dass es nun darum gehe, die Nutzung so schnell wie möglich wieder sicherzustellen und überdies einen Ausbau des schmalen Fuß- und Radweges auf dem Brückenkörper in Angriff zu nehmen. Die Brücke sei auch eine zentrale Nord-Süd-Verbindung zwischen der Römer-Lippe-Route und der als Radweg genutzten alten Bahntrasse Wesel-Haltern.

Veröffentlicht am 01.09.2014

 

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Termine

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Jennifer Schug 
Stadtverbandsvorsitzende
fraktion@spd-dorsten.de

Friedhelm Fragemann
Fraktionsvorsitzender

fraktion@spd-dorsten.de

Michael Hübner
Landtagsabgeordneter
andreas.dunkel@landtag.nrw.de

Hans-Peter Müller
Landtagsabgeordneter
hans-peter.mueller@landtag.nrw.de

Michael Gerdes
Bundestagsabgeordneter
michael.gerdes(at)bundestag.de

  Gabriele Preuß
Europaabgeordnete
preuss-europa@email.de

 

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